MdB Andreas Schwarz berichtet aus dem Haushaltsausschuss: Schutzschild für Deutschland

Veröffentlicht am 26.03.2020 in Gesundheit

Berlin. Mit überwältigender Mehrheit hat heute der Deutsche Bundestag weitreichende Unterstützungshilfen für die Menschen und Unternehmen in Deutschland beschlossen, um die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern. Dies teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte Andreas Schwarz mit.

Mit einem milliardenschweren Maßnahmenpaket werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Familien mit Kindern, Mieterinnen und Mieter, Freiberufler, Soloselbständige, Kleinstbetriebe, mittelständische und große Unternehmen sowie auch Krankenhäuser unterstützt. Hierfür ist ein Nachtragshaushalt in Höhe von 156 Mrd. Euro beschlossen worden. Hinzu kommt ein Wirtschaftsfonds mit einer Garantiesumme von ca. 500 Mrd. Euro, um Unternehmen in dieser schweren Zeit zu unterstützen und vor einer Insolvenz zu bewahren. Ferner werden über die Kreditanstalt für Wiederaufbau 100 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt, damit Unternehmen und Selbständige gleichgültig der Größe schnell und unbürokratisch über ihre Hausbanken an Kredite gelangen.

„Mit dieser Entscheidung von historischem Ausmaß müssen die Hilfen jetzt ganz schnell da ankommen, wo sie gebraucht werden“, begründet Schwarz diese wichtigen Maßnahmen.

So wurde bereits unter anderem das Kurzarbeitergeld unbürokratisch ausgeweitet. Ziel muss es sein, dass Unternehmen, denen Arbeitsausfälle drohen, wesentlich leichter Kurzarbeitergeld beantragen können, statt Beschäftigte zu entlassen. Dies ist bereits rückwirkend zum 01.03.2020 möglich.

Um die wirtschaftliche Existenz von Soloselbstständigen, Freiberuflern und Kleinstunternehmen infolge der Corona-Krise zu sichern, erhalten sie bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten Soforthilfen. Betriebe mit bis zu fünf Beschäftigten erhalten danach eine Einmalzahlung in Höhe von 9000 Euro und 15000 Euro bei bis zu zehn Beschäftigten. 50 Milliarden Euro werden hierfür insgesamt zur Verfügung gestellt.
Außerdem will man sicherstellen, dass Unternehmen über ausreichend Liquidität verfügen, indem Steuerzahlungen gestundet, Vorauszahlungen angepasst und Steuervollstreckungen ausgesetzt werden können. Ein 500 Mrd. Euro Wirtschaftsstabilisierungsfonds unterstützt zudem unmittelbar in Not geratene Betriebe durch staatliche Garantien und direkte staatliche Beteiligungen.
Zahlreiche weitere Maßnahmen werden in diesen Tagen in Berlin bearbeitet und beschlossen. „Trotz Corona-Krise arbeiten nicht nur wir Haushälter, sondern alle beteiligten Ausschüsse im Deutschen Bundestag unter Hochdruck“, so Schwarz. Es zeige sich, dass viele Abgeordnete über Parteigrenzen hinweg sich für die Menschen im Land einsetzen. „Dies ist ein wichtiges Zeichen für den notwendigen Zusammenhalt in einer funktionierenden Demokratie“, erklärt der SPD-Politiker.

Speziell bei den Bürgerinnen und Bürgern aus seinem Wahlkreis bedankt sich Schwarz für die vielen Rückmeldungen der vergangenen Tage: „Ich arbeite auf Grundlage der Eingaben der vielen Menschen, die mich aktuell kontaktieren. Nur im ständigen Austausch mit den Menschen und der Wirtschaft kann es uns gelingen, diese Krise zu bewältigen.“

Gleichzeitig ruft Schwarz auf, ihn über Probleme vor Ort zu informieren: „Wir wissen nicht, wie lange die Krise andauert und müssen ständig überprüfen, ob und inwieweit die beschlossenen Maßnahmen greifen.“ Das Wahlkreisbüro des SPD-Politikers ist wie gewohnt unter der Rufnummer 0951 519 29 400 bzw. per E-Mail (anderas.schwarz@bundestag.de) zu erreichen.

Schwarz ist es auch ein persönliches Anliegen, all den Menschen zu danken, die das System in der Krise am Laufen halten. „Ich danke allen Menschen, die in dieser Krise Übermenschliches leisten. Ich denke da an Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger, Sicherheitskräfte, Feuerwehren, Verkäuferinnen und Verkäufer, Busfahrerinnen und Busfahrer und allen, die dazu beitragen, unser Gemeinwesen aufrechtzuerhalten. Das sind die wahren Helden dieser Zeit“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.

 

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