MdB Andreas Schwarz informiert über Hilfen für Studierende vom Bund
Die Corona-Pandemie wirft nicht nur ihre Schatten auf die Wirtschaft und die Arbeitswelt, sondern stellt auch viele junge Erwachsene vor finanzielle Herausforderungen. „Ich habe schon früh Anfragen von besorgten Studierenden erhalten, die in finanzielle Notlagen geraten sind, weil ihre Nebenjobs, mit denen sie ihr Studium finanzieren, durch die Corona-Pandemie weggebrochen sind“, erläutert der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Nun hat Bundesbildungsministerin Karliczek endlich eine Abhilfe vorgelegt, um die finanzielle Not der Studierenden abzufedern.“
Zum einen wird auf Druck der SPD-Bundestagsfraktion ein Nothilfe-Fond in Höhe von 100 Millionen Euro aufgelegt. Die Mittel werden nach Anzahl der Studierenden auf die Studierendenwerke verteilt. Studierende können dann Zuschüsse bei ihrem zuständigen Studierendenwerk beantragen und zwischen 100 und 500 Euro für eine Dauer von drei Monaten aus dem Fonds erhalten. Diese Nothilfen müssen nicht zurückgezahlt werden. Es gibt allerdings keinen Rechtsanspruch auf Gewährung des Zuschusses, er wird nach Ermessen des jeweiligen Studierendenwerkes gewährt.
Der Bamberger Andreas Schwarz, MdB, ist neuer stellvertretender Haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Berlin. Der SPD-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Strullendorfer Bürgermeister Andreas Schwarz ist von der Arbeitsgruppe Haushalt der SPD-Bundestagsfraktion zum neuen stellvertretenden haushaltspolitischen Sprecher gewählt worden. Der 55-jährige SPD-Abgeordnete, der sich zuvor bereits bei zahlreichen haushaltspolitischen Themen profiliert und in der Region Bamberg viele vom Bund geförderte Projekte auf den Weg gebracht hat, freute sich über das entgegengebrachte Vertrauen.
Entsprechend selbstbewusst werde er als stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher künftig sozialdemokratische Positionen zur Haushaltspolitik innerhalb der großen Koalition vertreten und gemeinsame Gesetzesinitiativen voranbringen.
„Gerechtigkeit und Chancengleichheit wird bei der SPD nicht outgesourced, sondern gibt es im Original. In diesem Sinne werde ich, gerade in Zeiten der Corona-Krise, Projekte und Gesetzesinitiativen unterstützen, die den Menschen und Unternehmen in unserer Region helfen, diese Krise besser bewältigen zu können“, sagte Schwarz und bedankte sich für das positive Wahlergebnis. Die Wahl war notwendig geworden, da der langjährige haushaltspolitische Sprecher Johannes Kahrs sein Mandat niedergelegt hatte.
SPD Rattelsdorf berichtet aus der Marktgemeinderatssitzung vom 19. Mai 2020
Bereits 5 Tage nach der konstituierenden Sitzung tagte der neu gewählte Rattelsdorfer Gemeinderat erneut in der Abtenberghalle, um sich diesmal hauptsächlich mit dem Vorentwurf des neu geplanten Baugebietes Hergeten III zu befassen.
Bei der Planung findet das beschleunigte Verfahren nach § 13b Anwendung, das zwei Phasen durchläuft: die frühzeitige Bürger-Beteiligung durch Veröffentlichung des Vorentwurfs (geschieht im nächsten Mitteilungsblatt) und eine weitere öffentliche Auslegung von mindestens 30 Tagen. Der Satzungsbeschluss ist für Oktober diesen Jahres ambitioniert.
Eine wichtige Grundlage war das vor Kurzem eingegangene Versickerungsgutachten, auf dessen Grundlage eine Versickerung im Planungsgebiet flächig möglich ist, d.h. dezentral auf jedem Grundstück. Eine zusätzliche Rückhaltung ist nicht nötig.
SPD Bamberg-Land: Rotes Tandem bleibt bestehen
Bamberg. Die SPD hat ihre Fraktionsspitze einstimmig und eindrucksvoll bestätigt. Jonas Merzbacher, Gundelsheimer Bürgermeister, bleibt somit Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Bamberg. Im Tandem mit der stell. Vorsitzenden Patricia Hanika führt er die SPD-Fraktion weiterhin.
Merzbacher und Hanika bedankten sich für das Vertrauen und die Verlängerung durch die gut aufgestellte und geschlossene Kreistagsfraktion. Besonders willkommen hieß die Fraktion die neuen Mitglieder Michael Bergrab, Bürgermeister Lisberg, und Gerd Schneider, Bürgermeister Memmelsdorf. Die SPD wird einen Dreiklang bei den Schwerpunkten weiter verfolgen und dabei klar konkrete Vorschläge machen: Soziales, Umwelt, Wirtschaft. Dabei wird sie aber ein paar Dinge nicht aus dem Blickfeld verlieren: Ein Beispiel ist die Kulturlandschaft - Musik, Vereine, Kleinkunst. Da sind bisher politische Gestaltungsmöglichkeiten nicht genützt worden, man kann hier besser unterstützen und Verhältnisse überdenken: Mieten, Förderungen. Gerade jetzt müsse man klarstellen, dass Applaus schön, aber nicht alles sein kann. Außerdem ist Merzbacher überzeugt, dass man auch die finanzielle Perspektive, die Nebenhaushalte sowie Regionalwerke und Wohnraumsituation einmal genauer anschauen sollte. Aus der Wahlzeit gebe es ausreichend Themen, die es nun gilt umzusetzen.
