MdB Andreas Schwarz: Haushaltsausschuss fördert Sanierung von Schloss Geyerswörth mit Millionenbetrag
Die Weihnachtszeit hat noch nicht richtig begonnen, da bekommt die Stadt Bamberg schon ihr erstes Geschenk. Wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz verkündet, beschloss am Donnerstag der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Förderung der Sanierung des ehemaligen fürstbischöflichen Stadtschlosses Geyerswörth in Bamberg.
MdB Andreas Schwarz: Fördermittel vom Bund für Ebrach, Igensdorf und Stegaurach
Am Donnerstagnachmittag gab es während der Sitzungswoche in Berlin ein besonders erfreuliches Treffen für den Bamberger SPD-Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz: Die Parlamentarische Staatssekretärin Dorothee Bär überreichte dem hoch erfreuten Schwarz einen Förderbescheid des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur.
Die gute Nachricht für den Wahlkreis: Ebrach, Igensdorf und Stegaurach erhalten Mittel des Bundes, um ihren Breitbandausbau voranzutreiben. „Damit unsere Landkreise und Kommunen mit unversorgten Gebieten schnell förderfähige Projekte entwickeln können, fördert der Bund auch Beraterleistungen. Diese Berater planen und begleiten die Durchführung solcher Vorhaben und erleichtern die Beantragung von Fördermitteln“, erklärt Andreas Schwarz. Eben diese Beraterleistung soll nun in den drei Gemeinden gefördert werden.
AK Pol der Uni Bamberg lud SPD-Politiker Ernst Dieter Rossmann zur Diskussion
Zu einem bildungspolitischen Vortrag mit Diskussion hatten am letzten Mittwochabend der Ak Pol Bamberg ("Arbeitskreis Politik") in Zusammenarbeit mit der "Bamberg Graduate School of Social Sciences" in die Uni Bamberg geladen. Dr. Ernst Dieter Rossmann, bundespolitischer Sprecher der SPD, sprach zuerst zum Thema “Bildungsungleichheit an Hochschulen – Lösungsvorschläge des Bundes” und stellte sich dann der angeregten Diskussion mit den Teilnehmer*innen. Dr. Rossmann ist seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestags und ist der Obmann seiner Fraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.
Es herrschte eine lockere Atmosphäre: Hinter den Pult wollte sich Rossmann nicht stellen. Schließlich sei er "nicht da, um eine Vorlesung zu halten, sondern um zu diskutieren und Meinungen zu hören", betonte der promovierte Sportwissenschaftler. Neben zahlreichen Studierenden fanden unter anderem auch der Sprecher der Bamberg Graduate School of Social Sciences, Prof. Thomas Saalfeld (links im Bild), sowie der Bamberger SPD-Bundestagsabgeordnete, Andreas Schwarz (rechts), den Weg in die Feki-Uni.
OV Hirschaid: Bebauungsplanänderung "Oberer Semmelberg" ist inakzeptabel
Demnächst wird im Marktgemeinderat die Debatte über eine Bebauungsplanänderung im Bereich "Oberer Semmelberg, Sassanfahrt, anstehen. Dort beabsichtigt nämlich der Bauträger Dr. Roland Kunzmann in der Pfarrer-Berger-Straße 3 ein sechsstöckiges Mehrfamilienhaus zu errichten. Dessen Bauweise befindet sich dabei, so sieht es übrigens auch Herr Dr. Kunzmann, ausserbalb des Bebauungsplans. Genau dies scheint aber dort nicht so selten zu sein, weisen doch von 13 bislang errichteten Bauten acht keine Übereinstimmung mit dem Bebauungsplan auf bzw. ist von vornherein gar kein Bebauungsplan verlangt worden. Insofern ist dem Bauträger durchaus zuzustimmen, wenn er genau dies in einem Schreiben an die Marktgemeinderäte kritisiert.
MdL Susann Biedefeld: Staatliche Wohnraumförderung für Region Bamberg mangelhaft
Keine Trendwende für die soziale Wohnraumförderung in der Region Bamberg bringt der Wohnungspakt Bayern der Staatsregierung, wie aus einer Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor geht. Die Zwischenbilanz des neuen Wohnungsbauprogramms für Bayern zeigt, dass seit Anfang des Jahres bis zum 5. August die staatliche Wohnraumförderung lediglich eine Eigenwohnung im Stadtgebiet Bamberg und hierfür 90 000 Euro bewilligt wurden und drei Eigenwohnungen im Landkreis Bamberg, für die es 224.000 Euro an Bewilligung gab, umfasste. Leer gehen Stadt und Landkreis Bamberg in den Bereichen Mietwohnraumförderung, Förderung für Studentenwohnraum und beim Kommunalen Wohnförderprogramm (KommWFP) aus. „Das ist mehr als enttäuschend. Die Staatsregierung hat mit dem Wohnungspakt Bayern große Versprechungen gemacht, die sich nicht erfüllt haben“, kritisiert Susann Biedefeld, SPD-Landtagsabgeordnete, die den Betreuungsstimmkreis Bamberg-Land betreut.
