MdL Susann Biedefeld: Kommunen in Stadt und Landkreis Bamberg erhalten staatliche Hochbaumittel
Gute Nachrichten hat die Bamberger Betreuungsabgeordnete Susann Biedefeld für eine Reihe von Kommunen in Stadt und Landkreis Bamberg, die eine staatliche Förderung für ihre Hochbaumaßnahmen beantragt hatten. Die Bewilligungen wurden heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz (FAG), mit denen der kommunale Hochbau gefördert wird.
Bundesbauministerin Dr. Barbara Hendricks auf Stippvisite in Bamberg
Zum bundesweiten Tag der Städtebauförderung freute sich der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) über den Besuch von Bundesbauministerin Dr. Barbara Hendricks und begrüßte die SPD-Politikerin in seinem Wahlkreis. Barbara Hendricks stattete gestern der Welterbestadt Bamberg und der Gemeinde Gundelsheim einen Besuch ab und nahm die Fortschritte verschiedener geförderter Projekte selbst in Augenschein. Andreas Schwarz (SPD) nahm Barbara Hendricks in Empfang und begleitete sie auf ihrer Tour.
SPD Hallstadt gegen Vorratsdatenspeicherung
Auf ihrer Jahreshauptversammlung hat die SPD Hallstadt einstimmig einen Antrag gegen die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Der Antrag, der vom stellvertretenden Vorsitzenden Christian Günthner in die Versammlung eingebracht wurde, wurde nach kurzer und interessanter Diskussion angenommen. Der Beschluss wird als Antrag an den Parteikonvent und den Landesparteitag weitergeleitet.
