Die SPD will bürgernäher werden. Deswegen befürwortet das Bürgermeisterforum der SPD einen Umzug des Unterbezirkbüros in für jedermann gut erreichbare Räumlichkeiten. Dazu wurden zwischenzeitlich in Absprache mit den verschiedenen Parteigremien wichtige Entscheidungen getroffen. „Uns kommt es auf den Dialog mit den Bürgern an. Die SPD will sich öffnen und wird ihr Vorhaben konkretisieren, eine offene und bürgerfreundliche Begegnungsstätte zu realisieren“, betont der Sprecher des Bürgermeisterforums, Andreas Schwarz. Jonas Merzbacher, Bürgermeister aus Gundelsheim, will dazu die Öffentlichkeit einbeziehen: Auf der SPD-Homepage wurde ein Umfrage-Tool eingerichtet, wo alle Interessierten über die Vorschläge zu einem attraktiven Bürgerbüro abstimmen können. Eine zukünftige Diskussionsplattform soll weiterhin dazu beitragen, das Projekt im Dialog mit dem Bürger zu entwickeln.
Das Erdbeben und der Tsunami in Japan und die sich anbahnende Atomkatastrophe machten die Teilnehmer der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereines Memmelsdorf betroffen. Nach einer Ehrung der Toten und Opfer der Katastrophe meinte die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld, dass uns der drohende Atomgau in Japan zum Nachdenken in Deutschland bringen müsse. Zwar habe man in Deutschland nicht mit Tsunamis zu rechnen, aber, wenn mehrere unglückliche Umstände zusammenträfen, gäbe es keine Garantie, dass die deutschen Atomkraftwerke sicher seien. Deshalb müsse alles getan werden, so schnell als möglich, aus der Atomenergie auszusteigen. Die SPD habe immer gewarnt, ob denn erst etwas passieren müsse, bevor man begreife, wie unbeherrschbar die nukleare Energie sei. Jetzt sei es passiert und man müsse handeln und die Atomkraftwerke so schnell als möglich abschalten und durch alternative Energien ersetzen. Biedefeld forderte die Anwesenden auf, sich im Hinblick auf die Mahnwachen in vielen Städten aktiv für einen Ausstieg aus der Kernenergie einzusetzen.
Leicht fröstelnd und leicht verschlafen standen die Bamberger Genossen am Park+Ride-Platz Breitenau bereit, um die Fahrt in die Hauptstadt anzutreten. Tatsächlich ging es Punkt 6 los - ein kurzer Zwischenhalt noch in Coburg, wo wir weitere GenossInnen an Bord nahmen. Nach über sechsstündiger Busfahrt in Berlin angekommen, wurden wir nach einer kurzen Stadtrundfahrt vor dem Reichstagsgebäude abgesetzt. Nach zweimaligem Sicherheits-Check gelangten wir ins Bundeshaus. Nach einem Rundgang in der beeindruckenden Glaskuppel wurden wir in die Besucherzone des Plenarsaal geschleust.
Die SPD Bamberg ruft alle Bambergerinnen und Bamberger auf, am kommenden Samstag an der Münchner Großdemonstration gegen Atomkraft teilzunehmen. „Der Ausstieg aus der Atomkraft ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein zentrales Anliegen“, bekräftigt der Bamberger SPD-Vorsitzende Felix Holland. Die furchtbaren Ereignisse in Japan zeigen: Atomkraft ist nie sicher, es darf kein „Restrisiko“ geben!
unsere Gedanken sind bei den Japanerinnen und Japanern, die unter den Folgen des Erdbebens und des Tsunami leiden.
Die katastrophalen Vorfälle im japanischen Atomkraftwerk Fukushima zeigen 25 Jahre nach dem Super-GAU im sowjetischen Tschernobyl erneut: Kein Atomkraftwerk ist hundertprozentig sicher. Die Atomkraft ist nicht beherrschbar. Ihre zerstörerischen Folgen übersteigen jede menschliche Vorstellung. Wir müssen verhindern, dass sich so eine Katastrophe wiederholt. Wir müssen raus aus der Atomenergie und verstärkt rein in die Erneuerbaren Energien! Und zwar ohne ein dreimonatiges, wahltaktisches Manöver, sondern per Gesetz.