Gestern hat der Bamberg- Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) seine erste Rede im Deutschen Bundestag gehalten. In einer aktuellen Stunde zum Thema Steuerhinterziehung und strafbefreiende Selbstanzeige sprach er als Hauptredner der SPD- Fraktion.
Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Andreas Schwarz sieht bei den Diäten rot
Einer der wenigen „Nein-Sager“ aus den Regierungsfraktionen ist der Bamberger SPD-Abgeordnete Andreas Schwarz. Er lehnt die Diätenerhöhung ab, konsequent mit einem Nein und nicht etwa mit einer Enthaltung, wie es einige seiner Kollegen tun werden.
(Interview, geführt von Günter Flegel, Fränkischer Tag Bamberg)
Nur wer informiert ist, kann richtig entscheiden: Informationsveranstaltungen zum Mitgliedervotum
Zwischen dem 6. und dem 12. Dezember wird die SPD als erste Partei Deutschlands per Mitgliederentscheid (siehe auch spd-mitgliedervotum.de) über eine Beteiligung der SPD an einer möglichen Großen Koalition bestimmen. Unabhängig vom letztendlichen Ausgang des Entscheids ist sicher: das Votum ist richtungsweisend für die deutsche und bayerische Politik. Daher führt die BayernSPD Informations- und Diskussionsveranstaltungen durch, damit sich die Mitglieder umfassend über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen informieren und über das Für und Wider einer "GroKo" diskutieren können, bevor Sie Ihre Entscheidung treffen.
