Strafbefreiende Selbstanzeige soll teurer werden

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz nimmt in einer aktuellen Debatte zum Thema Steuerhinterziehung Stellung.

 

Neuwahlen

Die Neuwahlen der Jahreshauptversammlung haben folgendes Ergebiss gebracht:

Vorsitzender Falko Badura
stellv. Vorsitzender Axel Cron
Schatzmeister Christian Zweig
Schriftführerin Ramona Müller
Beisitzer Mirjam Denk , Thomas Steigerwald,Franz Kuhn
Revisoren Helga Cron, Walter Hawly

 

SPD-MdL Susann Biedefeld fordert Erhöhung der Landesmittel für Mehrgenerationenhäuser

Eine bessere Förderung aller 81 Mehrgenerationenhäuser in Bayern fordert die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld. Davon würden auch die Kommunen beziehungsweise Mehrgenerationenhäuser in Bamberg und Strullendorf profitieren. Auf Initiative von Susann Biedefeld reichte jetzt die SPD-Landtagsfraktion einen Änderungsantrag zum Entwurf  des Doppelhaushalts 2015/2016 ein. Die Forderung: Erhöhung der Fördermittel von 5.000 Euro auf 10.000 Euro für jedes Mehrgenerationenhaus in Bayern im Jahr.

 

MdL Susann Biedefeld fordert einheitliche Förderquoten beim Breitbandausbau im Landkreis Bamberg

Obwohl einige Gemeinden im Landkreis Bamberg durch eine Entscheidung des Ministerrates im August 2014 als Raum mit besonderem Handlungsbedarf ausgewiesen sind, können sie im Gegensatz zu vielen anderen bayerischen Regionen mit besonderem Handlungsbedarf nicht mit der Förderhöchstquote beim Breitbandausbau rechnen. Zusammen mit der SPD-Landtagsfraktion fordert die Betreuungsabgeordnete für den Stimmkreis Bamberg-Land Susann Biedefeld daher alle Regionen mit besonderem Handlungsbedarf mit dem bisherigen Förderhöchstsatz von 90 Prozent zu unterstützen.