Diäten: Andreas Schwarz, MdB, übergibt nächste Spende
Die letzte Erhöhung der Diäten im Deutschen Bundestag hat der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) abgelehnt. Mit dem zusätzlichen Geld unterstützt er nun soziale Projekte in seiner Heimatregion.
Gerne war er daher bereit zu helfen, als Marina Schneider-Köpke, Altenpflegerin im Seniorenzentrum Seefhofblick in Memmelsdorf, mit einer Bitte an ihn herantrat. Für die Realisierung des Projektes „Gesund(es) genießen für Senioren“ benötigte Schneider-Köpke eine Küchenmaschine.
Die jüngere Generation übernimmt Verantwortung beim SPD-Ortsverein Rattelsdorf
Die Neuwahlen und aktuelle kommunalpolitische Themen standen im Zentrum der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins. Mit der Wahl von Christine Jäger zur Ersten Vorsitzenden und Doris Bärnreuther aus Ebing zur Stellvertreterin übernahm die jüngere Generation Verantwortung im Ortsverein. Weitere Stellvertreterin ist Renate Neubecker. Das Amt des Schriftführers übernimmt in bewährter Weise Thomas Huber und für die Finanzen ist weiterhin Bernhard Leimbach verantwortlich. Die Arbeit des engeren Vorstands wird unterstützt von den Beisitzern: Gerhard Jäger, Dieter Reitz, Gerhard Rothlauf und Reinhard Schmid.
Nach den Neuwahlen wurde Bernhard Leimbach für seine 25-jährige Mitgliedschaft geehrt und bekam eine Urkunde überreicht.
Positiv fiel der Rückblick auf die Kommunalwahl aus. Trotz des Ausscheidens unseres bisherigen Marktgemeinderates Michael Wild konnten wir unsere drei Mandate halten. Neben Reinhard Schmid und Renate Neubecker wurde Christine Jäger neu in den Gemeinderat gewählt.
Generalsanierung oder Neubau der Schule in Rattelsdorf, fragten sich dann die Veranstaltungsteilnehmer. Eine Entscheidung die zurzeit allen auf den Nägeln brennt. Bei einer Generalsanierung mit Teilabriss brauchten wir kein neues VOF-Verfahren und der Abriss des restlichen Gebäudes bliebe uns erspart, stellte Renate Neubecker fest. Sie betonte, dass das Zeit sparen würde. Christine Jäger unterstrich, dass bei einer Generalsanierung sieben Klassenzimmer und vier Räume für die „Itz-Kids“ von der Regierung von Oberfranken genehmigt würden. Somit stünden bei einer Generalsanierung zwei Räume mehr zur Verfügung, außerdem seien die Klassenzimmer größer. In Sachen Schulstandort hielt die neue Vorsitzende den bisherigen Standort im ruhigeren Ortszentrum für die bessere Lernumgebung. Dass an diesem Standort festgehalten werden sollte, darüber waren sich die Mitglieder einig.
Es ist fast schon eine unendliche Geschichte sagte Renate Neubecker zur Sanierung des Torhauses. Sie hoffe, dass jetzt schnell etwas passiere, weil Architekt Bernhard Badum damit beschäftigt sei ein Konzept für den Ausbau mit Ferienwohnungen zu entwickeln. Von einem Dachausbau sei abgeraten worden. Bei dem denkmalgeschützten Gebäude sei ein Kaltdach sinnvoller, sagten die Experten.
Zum Ende der Jahreshauptversammlung wurde das Jahresprogramm für 2015 kurz diskutiert. Neben politischen Veranstaltungen soll im nächsten Jahr wieder der „Monsterpark“ im Rahmen des Ferienprogrammes besucht werden. Ebenso waren sich die Mitglieder einig, dass das Familiensommerfest mit Flohmarkt wieder organisiert werden solle, welches sehr viel positive Resonanz fand.
Mehr BAföG für mehr Chancengleichheit
Die 25. BAföG-Novelle, die der Deutsche Bundestag vergangene Woche verabschiedet hat, bringt ab dem 1. August 2016 spürbare Verbesserungen für Auszubildende und Studierende. „Durch die Anhebung der Einkommensfreibeträge um 7 % werden 110.000 junge Erwachsene zusätzlich von der Förderung profitieren. Das ist eine konkrete Maßnahme für mehr Chancengleichheit“, freut sich der Bamberg-Forchheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
Steueroasen wie Luxemburg müssen trockengelegt werden
Gestern beschäftigte sich der Deutsche Bundestag in einer aktuellen Stunde mit den Enthüllungen zu Steuervermeidungsstrategien in Luxemburg. Für die SPD-Bundestagsfraktion sprach der Bamberg-Forchheimer Abgeordnete Andreas Schwarz und stellte klar: solche Modelle sind inakzeptabel und skandalös. Die EU-Kommission steht jetzt in der Pflicht und muss lückenlos aufklären!
