Volksbegehren „JA zur Bildung – NEIN zu Studiengebühren“
Unter dem Motto „JA zur Bildung – NEIN zu Studiengebühren“ wirbt die Kampagne des Bündnisses Volksbegehren gegen Studiengebühren für die Eintragung zum Volksbegehren. Bereits jetzt sind von den lokalen Aktionsbündnissen aus ganz Bayern mehr als 65.000 Plakate, 1 Million Benachrichtigungskarten und über 500.000 Faltblätter zur Information der Bevölkerung angefordert. Natascha Kohnen, unsere Generalsekretärin zur Beteiligung der BayernSPD am Volksbegehren: „Die bayerische Staatsregierung war nicht im Stande die Studiengebühren abzuschaffen. Daher werden wir das nun per Volksbegehren im Januar erledigen.“
Rotes Echo 2012
Das neue Rote Echo steht ab sofort im Downloadbereich zur Verfügung.
WINTERSONNWENDFEUER AM DREIFRANKENSTEIN
Erstmals feierten wir das Wintersonnwendfeuer am Dreifrankenstein. Den Regen am Beginn haben wir mit unserem Feuer vertrieben, so dass man gemütlich interessante Gespräche Landkreis-übergreifend führen konnte. Jonas Merzbach, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Bamberg-Forchheim und 1. Bürgermeister aus Gundelsheim, zeigte sich erfreut über die gute Idee. Er kommt auf jeden Fall nächstes Jahr wieder! Vielen Dank an alle Helfer und danke für die Material- und Geldspenden.
Volksbegehren gegen Studiengebühren
Vom 17. bis 30. Januar 2013 läuft die Eintragungsfrist für das Volksbegehren gegen Studiengebühren in Bayern. Das ist nicht nur ein wichtiges bildungspolitisches Thema der SPD: Bildung muss für alle erschwinglich und kostenfrei sein! Der SPD Ortsverein Rattelsdorf ruft alle Bürger der Marktgemeinde auf, sich am Volksentscheid zu beteiligen.
MdL Biedefeld: Enormes Plus bei den Schlüsselzuweisungen für Stadt und Landkreis Bamberg
Mit den heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegebenen Zahlen werden die Schlüsselzuweisungen für die Kommunen im Landkreis Bamberg im Jahr 2013 gegenüber dem laufenden Jahr um 4.749.048 Euro auf 27.253.016 Euro ansteigen, das sind Plus 21,1 Prozent. Die Landkreisschlüsselzuweisung für Bamberg steigt um 12,32 Prozent, das sind 2.072.308 Euro auf 18.898.092 Euro. Die Stadt Bamberg bekommt 1.291.400 Euro in 2013 mehr, was eine Steigerung um 8,2 Prozent auf 17.093.792 Euro bedeutet, so die Bamberger SPD-Betreuungsabgeordnete Susann Biedefeld. „Mehr Schlüsselzuweisungen führen zu mehr finanziellem Handlungsspielraum und damit zu mehr Gestaltungsmöglichkeiten für die Stadt und den Landkreis Bamberg.“ Im Gegensatz zu den vielen Fördertöpfen im kommunalen Finanzausgleich sind die Schlüsselzuweisungen nämlich nicht zweckgebunden und somit für die Kommune frei verfügbar und deshalb so begehrt, erklärt Biedefeld.
